Zusammenfassung
Die Dissertation befasst sich mit dem sicherheitspolitischen Verhalten staatlicher Akteure. Kompensation wird als eine politische Handlungsoption begriffen, die Staaten verfolgen, wenn sicherheitspolitische Zielsetzungen mit herkömmlichen militärischen oder bündnispolitischen Mitteln nicht erreicht werden können. Ziel kompensatorischer Sicherheitsstrategien ist es dabei, vermeintlich oder tatsächliche Defizite im Bereich der äußeren Sicherheit durch Handlungsoptionen in anderen, funktional zunächst unabhängigen und nicht unmittelbar sicherheitsrelevanten Politikbereichen auszugleichen. Kompensatorische Sicherheitsstrategien vermitteln Flexibilität und erweiterte Handlungsspielräume bei der Gestaltung von Sicherheitspolitik unter veränderten Rahmenbedingungen.
Das Konzept der kompensatorischen Sicherheitsstrategie wird am empirischen Fall der drei Staaten Estland, Finnland und Taiwan untersucht. Die Außen- und Sicherheitspolitik aller drei Länder verbindet in besonderer Weise Kontinuität und Wandel. Auch nach dem Ende der Ost-West-Konfrontation ist ihre sicherheitspolitische Situation durch die Anwesenheit eines wesentlich größeren Nachbarstaates geprägt, dessen Außenpolitik als Herausforderung und potenzielle Bedrohung wahrgenommen wird. Alle drei können ihre sicherheitspolitische Strategie in wesentlichen Teilen nicht auf hergebrachte militärische oder bündnispolitische Instrumente stützen. Gleichzeitig stehen ihnen durch den Wandel des internationalen Systems neue Möglichkeiten offen, um einem entlang hergebrachter Kategorien definierten Sicherheitsbedürfnis gerecht zu werden. Handlungsfelder kompensatorischer Sicherheitsstrategien sind Wirtschaft und Außenhandel, die regionale Zusammenarbeit sowie innenpolitische Entwicklungen mit sicherheitspolitischer Relevanz.
Estland, Finnland und Taiwan greifen auf kompensatorische Strategien bei der Gestaltung ihrer Außen- und Sicherheitspolitik zurück. Dabei lassen sich anhand der Kombination und Gewichtung einzelner Handlungsfelder unterschiedliche Kompensationstypen unterscheiden. Ferner unterscheiden sich kompensatorische Sicherheitsstrategien dadurch, in welchem Maße sie mit einem Wandel sicherheitspolitischer Wahrnehmung verbunden sind. Über Zeit kann Kompensation eine Neudefinition sicherheitspolitischer Interessen und eine Überarbeitung der Ziele von Sicherheitspolitik herbeiführen. In Finnland führten die Erfahrungen mit der Politik einer aktiven Neutralität gegenüber der Sowjetunion zu einer derartigen Verstetigung einer kompensatorischen Sicherheitsstrategie. Die regionale Zusammenarbeit auf der Basis der Mitgliedschaft in der Europäischen Union wurde zu einem zentralen Instrument, um Anknüpfungspunkte mit Russland für den Umgang mit sicherheitsrelevanten Problemen zu suchen. Estland betrachtet die Mitgliedschaft in der Europäischen Union als Kompensation sicherheitspolitischer Defizite, solange das Ziel eines NATO-Beitritts nicht erreicht ist. Grundmotiv estnischer Außenpolitik in den 1990er Jahren war das Bestreben, sich russischen Einflussversuchen zu entziehen, statt vorrangig nach Anknüpfungspunkten für eine engere Zusammenarbeit zu suchen. Taiwan stellt den innenpolitischen Demokratisierungsprozess in das Zentrum kompensatorischer Sicherheit, um die politische und militärische Unterstützung der USA im Konflikt mit der Volksrepublik China dauerhaft zu gewährleisten. Der sicherheitspolitische Effekt wirtschaftlicher Verflechtungen, vor allem mit der Volksrepublik China, wird dagegen ambivalent beurteilt. |
